Rechtsprechung
   LAG München, 20.03.2012 - 6 Sa 999/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,14745
LAG München, 20.03.2012 - 6 Sa 999/11 (https://dejure.org/2012,14745)
LAG München, Entscheidung vom 20.03.2012 - 6 Sa 999/11 (https://dejure.org/2012,14745)
LAG München, Entscheidung vom 20. März 2012 - 6 Sa 999/11 (https://dejure.org/2012,14745)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,14745) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Arbeitsvertraglicher Bonusanspruch - Auslegung - Berechnung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bonusanspruch bei wirtschaftlicher Verschlechterung; Leistungsklage des Arbeitnehmers bei unwirksame Inbezugnahme einer Betriebsordnung zur Einführung eines Bonustopfes

  • Arbeitsgerichtsbarkeit in Bayern

    BGB § 315, § 133, § 157; § 305, § 307
    Bonusanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bonusanspruch bei wirtschaftlicher Verschlechterung; Leistungsklage des Arbeitnehmers bei unwirksame Inbezugnahme einer Betriebsordnung zur Einführung eines Bonustopfes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (15)

  • BAG, 30.07.2008 - 10 AZR 606/07

    Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlungen

    Auszug aus LAG München, 20.03.2012 - 6 Sa 999/11
    Eine Formulierung, derzufolge sich der Arbeitgeber zur Zahlung einer bestimmten Leistung verpflichtet, ist typisch für die Begründung eines Entgeltanspruchs (BAG v. 10.12.2008 - 10 AZR 1/08, NZA-RR 2009, 576; BAG v. 10.12.2008 - 10 AZR 3/08, AP BGB § 307 Nr. 41 Ls.; ferner BAG v. 30.7.2008 -10 AZR 606/07, NZA 2008, 1173; BAG v. 24.10 2007 - 10 AZR 825/06, NZA 2008, 40).

    Soweit diese Verweisung die in Ziffer II des Dienstvertrages erfolgte ausdrückliche Regelung des Bonus einschränken sollte, wäre diese Formularklausel (§ 305 Abs. 1 BGB) nicht mit § 307 Abs. 1 BGB vereinbar (vgl. BAG vom 30.7. 2008, a.a.O.); insbesondere hat der Arbeitgeber - in unzulässiger Weise - einen zunächst eingeräumten Rechtsanspruch im selben Vertrag nachfolgend mit einem Freiwilligkeitsvorbehalt verknüpft (BAG v. 10.12.2008 - 10 AZR 1/08, NZA-RR 2009, 576; BAG v. 10.12.2008 - 10 AZR 3/08, AP BGB § 307 Nr. 41 Ls.).

    Sagt ein Arbeitgeber dem Arbeitnehmer - hier dem Kläger - in einem von ihm vorformulierten Anstellungsvertrag ausdrücklich die Zahlung eines jährlichen Bonus - bei Vorliegend bestimmter Leistungsvorgaben - zu, ist es widersprüchlich, wenn dessen Zahlung in derselben oder in einer anderen Vertragsklausel - hier über die Verweisungsnorm der Ziff. V 6. Abs. des Dienstvertrages - an einen Freiwilligkeitsvorbehalt gebunden wird (BAG v. 10.12.2008, jeweils a.a.O.; BAG v. 30.7. 2008, a.a.O.).

  • BAG, 10.12.2008 - 10 AZR 1/08

    Anspruch auf Weihnachtsgeld - Freiwilligkeitsvorbehalt - AGB-Kontrolle - sog.

    Auszug aus LAG München, 20.03.2012 - 6 Sa 999/11
    Eine Formulierung, derzufolge sich der Arbeitgeber zur Zahlung einer bestimmten Leistung verpflichtet, ist typisch für die Begründung eines Entgeltanspruchs (BAG v. 10.12.2008 - 10 AZR 1/08, NZA-RR 2009, 576; BAG v. 10.12.2008 - 10 AZR 3/08, AP BGB § 307 Nr. 41 Ls.; ferner BAG v. 30.7.2008 -10 AZR 606/07, NZA 2008, 1173; BAG v. 24.10 2007 - 10 AZR 825/06, NZA 2008, 40).

    Soweit diese Verweisung die in Ziffer II des Dienstvertrages erfolgte ausdrückliche Regelung des Bonus einschränken sollte, wäre diese Formularklausel (§ 305 Abs. 1 BGB) nicht mit § 307 Abs. 1 BGB vereinbar (vgl. BAG vom 30.7. 2008, a.a.O.); insbesondere hat der Arbeitgeber - in unzulässiger Weise - einen zunächst eingeräumten Rechtsanspruch im selben Vertrag nachfolgend mit einem Freiwilligkeitsvorbehalt verknüpft (BAG v. 10.12.2008 - 10 AZR 1/08, NZA-RR 2009, 576; BAG v. 10.12.2008 - 10 AZR 3/08, AP BGB § 307 Nr. 41 Ls.).

  • BAG, 10.12.2008 - 10 AZR 3/08

    Anspruch auf Weihnachtsgeld; Freiwilligkeitsvorbehalt

    Auszug aus LAG München, 20.03.2012 - 6 Sa 999/11
    Eine Formulierung, derzufolge sich der Arbeitgeber zur Zahlung einer bestimmten Leistung verpflichtet, ist typisch für die Begründung eines Entgeltanspruchs (BAG v. 10.12.2008 - 10 AZR 1/08, NZA-RR 2009, 576; BAG v. 10.12.2008 - 10 AZR 3/08, AP BGB § 307 Nr. 41 Ls.; ferner BAG v. 30.7.2008 -10 AZR 606/07, NZA 2008, 1173; BAG v. 24.10 2007 - 10 AZR 825/06, NZA 2008, 40).

    Soweit diese Verweisung die in Ziffer II des Dienstvertrages erfolgte ausdrückliche Regelung des Bonus einschränken sollte, wäre diese Formularklausel (§ 305 Abs. 1 BGB) nicht mit § 307 Abs. 1 BGB vereinbar (vgl. BAG vom 30.7. 2008, a.a.O.); insbesondere hat der Arbeitgeber - in unzulässiger Weise - einen zunächst eingeräumten Rechtsanspruch im selben Vertrag nachfolgend mit einem Freiwilligkeitsvorbehalt verknüpft (BAG v. 10.12.2008 - 10 AZR 1/08, NZA-RR 2009, 576; BAG v. 10.12.2008 - 10 AZR 3/08, AP BGB § 307 Nr. 41 Ls.).

  • BAG, 25.04.2007 - 5 AZR 627/06

    Freiwilligkeitsvorbehalt beim Entgelt

    Auszug aus LAG München, 20.03.2012 - 6 Sa 999/11
    Im Hinblick hierauf erbringt er auch seine Arbeitsleistung und stellt sein Leben darauf ein (BAG v. 25.4. 2007 - 5 AZR 627/06, NZA 2007, 853).
  • BAG, 10.08.1994 - 10 ABR 61/93

    Abänderung von Sozialplänen

    Auszug aus LAG München, 20.03.2012 - 6 Sa 999/11
    Sie trägt vielmehr wie jeder andere Schuldner das volle Entgeltrisiko und hat für ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit unabhängig von einem Verschulden einzustehen (BAG v. 10.8. 1994 - 10 ABR 61/93, NZA 1995, 314); sie kann sich nicht wegen fehlender finanzieller Mittel vom Vertrag lösen (LAG Hamm v. 9.2. 1996 - 10 Sa 1185/95, NZA-RR 1997, 17).
  • LAG Hamm, 09.02.1996 - 10 Sa 1185/95

    Gratifikation: Verzicht aufgrund der finanziellen Situation des Unternehmens -

    Auszug aus LAG München, 20.03.2012 - 6 Sa 999/11
    Sie trägt vielmehr wie jeder andere Schuldner das volle Entgeltrisiko und hat für ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit unabhängig von einem Verschulden einzustehen (BAG v. 10.8. 1994 - 10 ABR 61/93, NZA 1995, 314); sie kann sich nicht wegen fehlender finanzieller Mittel vom Vertrag lösen (LAG Hamm v. 9.2. 1996 - 10 Sa 1185/95, NZA-RR 1997, 17).
  • BAG, 24.10.2007 - 10 AZR 825/06

    Bonuszahlung - Transparenzgebot und Stichtagsklausel

    Auszug aus LAG München, 20.03.2012 - 6 Sa 999/11
    Eine Formulierung, derzufolge sich der Arbeitgeber zur Zahlung einer bestimmten Leistung verpflichtet, ist typisch für die Begründung eines Entgeltanspruchs (BAG v. 10.12.2008 - 10 AZR 1/08, NZA-RR 2009, 576; BAG v. 10.12.2008 - 10 AZR 3/08, AP BGB § 307 Nr. 41 Ls.; ferner BAG v. 30.7.2008 -10 AZR 606/07, NZA 2008, 1173; BAG v. 24.10 2007 - 10 AZR 825/06, NZA 2008, 40).
  • BAG, 18.04.2007 - 4 AZR 652/05

    Bezugnahmeklausel - Auslegung - Vertrauensschutz

    Auszug aus LAG München, 20.03.2012 - 6 Sa 999/11
    Außerhalb der Vereinbarung liegenden Umstände sind einzubeziehen, soweit sie einen Schluss auf den Sinngehalt der Erklärung zulassen (BAG v. 18.4. 2007 - 4 AZR 652/05, AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 53).
  • BGH, 07.03.2005 - II ZR 194/03

    Auslegung eines Steuerberater-Sozietätsvertrages bei widersprüchlichen

    Auszug aus LAG München, 20.03.2012 - 6 Sa 999/11
    Danach ist gerade davon auszugehen, dass einer individuellen Vertragsklausel nach dem Parteiwillen regelmäßig eine rechtsgeschäftliche Bedeutung zukommen soll und die Vertragsparteien keine sinnlosen Regelungen treffen wollen (vgl. BGH v. 7.3. 2005 - II ZR 194/03, NJW 2005.2618; BAG v. 20.08.1996 - 9 AZR 471/95, NZA 1996, 1151).
  • BAG, 25.09.2002 - 4 AZR 294/01

    Betriebsübergang - Tarifwechsel

    Auszug aus LAG München, 20.03.2012 - 6 Sa 999/11
    Der Wegfall der Geschäftsgrundlage wird rechtlich nur dann erheblich, wenn insoweit das Festhalten an der ursprünglichen Regelung zu einem untragbaren mit Recht und Gerechtigkeit schlechthin nicht mehr zu vereinbaren Ergebnis führte (BAG v. 25.9. 2002 - 4 AZR 294/01, NZA 2003, 807).
  • BAG, 06.12.2001 - 2 AZR 496/00

    Anwendung beamtenrechtlicher Grundsätze und Verdachtskündigung

  • BAG, 20.08.1996 - 9 AZR 471/95

    Provisionsanspruch bei unterjähriger Beschäftigung

  • BAG, 26.09.2002 - 6 AZR 434/00

    Vertragsauslegung - Höhe der Ausbildungsvergütung

  • BAG, 30.11.1994 - 5 AZR 702/93

    Gestattung abweichender Vereinbarungen durch Tarifvertrag

  • LAG München, 30.03.2011 - 10 Sa 486/10

    Bonuszahlung - wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers - Wegfall der

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht